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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Allgemein gültige Bestimmungen
Für unsere sämtlichen Leistungen, einschließlich von Nebenleistungen gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

II. Lieferungen / Leistungen / Vertragsschluss
1. Unsere Leistungen werden im angebotenen und von Ihnen bestellten Rahmen erbracht. Dennoch müssen wir auf folgende Besonderheiten hinweisen, die insgesamt den hier betroffenen Leistungsbereichen zu Grunde liegen.

2. Die gestalterischen und programmierten Leistungen werden nach Ihren Vorgaben erbracht. Haben Sie uns fehlerhafte Datenvorgaben gemacht, so haben wir dies nicht zu vertreten. Liegen die Fehler nachweislich auf unserer Seite, werden selbstverständlich Nachbesserungen vorgenommen.

3. Für eine von Ihnen gewünschte Webadresse wird keine Gewähr übernommen. Wir können auch keine Haftung für den Fortbestand dieser Adresse übernehmen, speziell wenn ein Dritter Ihnen erfolgreich die Nutzung untersagt oder Sie durch die Verletzung von Schutzrechten diesen Namen nicht nutzen dürfen.

4. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den angegebenen Bestelldaten. Dennoch ist eine Kündigung beidseitig fristlos möglich, wenn die andere Vertragspartei ihre Pflichten in gröblichem Maße verletzt, insbesondere, wenn Sie gegen die nachfolgenden Ziffern inhaltlicher Art verstoßen.

5. Für den Inhalt Ihrer Internetseiten sind allein Sie verantwortlich. Insoweit wird auch inhaltlich auf III. der Allgemeinen Bestimmungen verwiesen.

6. Die Webseiten dürfen keine rechtswidrigen Informationsgehalte beinhalten und auch keine urheberrechtsverletzenden Inhalte haben. Bei Verstößen hiergegen sind wir berechtigt, sofort die Verbindung zum Internet zu lösen und die Seite zu entfernen. Zeigt ein Dritter uns an, dass Sie durch irreführende Angaben oder durch Verwendung geschützter Rechte möglicherweise rechtswidrig handeln oder die Seiten rechtswidrige Inhalte beherbergen, sind wir auch befugt, die Seite bis zu einer Klärung vom Internet zu nehmen, ohne dass Sie die vereinbarte Vergütung sparen können. Sie bleiben gleichwohl zur Zahlung verpflichtet.

7. Wir gewährleisten eine Erreichbarkeit der Internet - Webserver von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Für kurzfristige Ausfallzeiten (bis zu sechs Stunden), in denen die Bereitstellung der Seiten im Internet nicht gewährleistet ist, gleich aus welchem Grund, sind Sie nicht berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu kürzen. Geraten wir tatsächlich mal mit unserer Leistung länger als sechs Stunden in Verzug, so sind Sie erst dann zum Rücktritt vom gesamten Vertrag berechtigt, wenn Sie uns eine Nachfrist von mindestens drei Tagen gesetzt haben und wir auch diese nicht einhalten konnten.

8. Vertragsgegenständliche Programme oder Funktionsbestandteile (z.B. Java, Javascripte, PHP usw.) installieren wir bei Ihnen nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionalität bereits bei Ihnen installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen, ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

9. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen werden wir im Verhältnis zwischen Ihnen und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet.

a. Sie erkennen daher die Vergabebestimmungen des jeweiligen NIC an und erklären sich mit diesen einverstanden.
Für Domainnamen unter der Top-Level-Domain (TLD) 'at' sind die Richtlinien auf http://www.nic.at einzusehen.
Für die TLD 'ch' sind die Richtlinien auf http://www.nic.ch/de/terms/policy-de.html einzusehen.
Für die TLD 'de' sind die Vergabebestimmungen auf http://www.denic.de/doc/DENIC/agb.html und http://www.denic.de/doc/faq/vergaberichtlinie.html einzusehen.
Für Domainnamen unter den TLDs 'com', 'net', 'org', 'info' sind die Richtlinien auf http://www.icann.org/udrp/udrp.htm einzusehen.
Für die TLD 'biz ' sind die Richtlinien auf http://www.neulevel.com einzusehen.

b. Wir erteilen per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit von Domainnamen. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch den zuständigen NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass wir hierauf Einfluss nehmen können oder davon Kenntnis erlangen.

c. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens können Sie erst dann ausgehen, wenn der Domainname im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.

10. Unsere online dargestellten Leistungen und Preise sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Sie. Mit Absendung des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches und Sie vier Wochen nach Absendung bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung durch uns in Textform (Annahme) oder mit erster Erfüllungshandlung durch uns (stillschweigende Annahme) zustande und bindet die Parteien sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.

11. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweiligen Vertragsinhalt, soweit vereinbart. Dauerschuldverhältnisse sind mit einer Frist von einem Viertel ihrer jeweiligen Laufzeit kündbar.

III. Wahrung von Rechten Dritter
1. Wir zensieren nicht, noch überprüfen wir Ihre Angaben zum Auftrag oder Domain - Registrierung auf rechtliche Zulässigkeit. Für den Inhalt der in Ihrem Auftrag von uns hergestellten, angefertigten oder veröffentlichten Texte, Bilder, Software und Daten, sowie Bestandteile von diesen, deren Bereitstellung, Vertrieb und Nutzung im öffentlichen und geschäftlichen Verkehr, Verbreitung über sämtliche Medien, einschließlich des Internets, sind ausschließlich Sie verantwortlich. Insbesondere prüfen wir nicht die etwaige Verletzung von Rechten Dritter, im speziellen nicht, ob Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen vorliegen oder eintreten können und die Gesetzeswidrigkeit der Inhalte oder Folgen der Verbreitung.

2. Sie sind des Weiteren ausschließlich für die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Inhalte der von Ihnen zur Verfügung gestellten Bestandteile unserer Leistungen, etwa grafischen Vorgaben, verantwortlich.

3. Sie versichern, dass Sie uns von allen Ansprüchen freihalten, die von Seiten Dritter gegen uns wegen Verstößen im Sinne von Ziffern 1 + 2 erhoben werden.

4. Wenn tatsächlich unsere Leistungen aufgrund entgegenstehender Schutzrechte Dritter von Ihnen nicht verwendet werden können, haben wir das nicht zu vertreten; Sie bleiben gleichwohl zur Zahlung der vereinbarten Vergütung für unsere Leistungen verpflichtet, es sei denn, wir hätten das entgegenstehende Schutzrecht zumindest grob fahrlässig nicht beachtet.

IV. Umfang der gewährten Verwertungs- und Lizenzrechte
1. Unsere in Erfüllung des Auftrags oder Bestellung erarbeiteten Texte, Bilder, Software, Daten, Konzepte und Ideen und Gestaltung werden nur in den Grenzen des Auftrages und den nachfolgenden besonderen Bedingungen zur Verfügung gestellt. Das gewährte Nutzungsrecht im vertraglichen Umfang an den urheberrechtlich geschützten Bestandteilen dürfen Sie aber erst nach Zahlung der Rechnung nutzen.

2. Insbesondere die in Erfüllung des Auftrages gegebenenfalls angefertigten digitalisierten Daten, Filme etc. werden nur dann zur weiteren Nutzung überlassen werden, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

3. Im Übrigen behalten wir uns an den Entwürfen, graphischen Darstellungen, Texten, Software, Präsentationsbestandteilen (soweit eigenständig) und Konzepten sämtliche Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Diese dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung Dritten zugänglich gemacht, verwendet oder genutzt werden, soweit es nicht von den erworbenen Rechten umfasst ist.

4. Es versteht sich zwar von selbst, doch weisen wir vorsorglich darauf hin, dass es insbesondere untersagt ist, Bestandteile unseres Angebotes oder unserer Leistungen zu kopieren und diese gewerblich zu nutzen oder sonst wie ohne unsere Zustimmung zu vervielfältigen, weiterzugeben oder sonst wie in den Verkehr zu bringen.

V Preis, Zahlung und Eigentumsvorbehalt/Lieferung
1. Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der von Ihnen zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von uns mit Nutzung durch Sie als abgenommen.

2. Wir sind berechtigt, bei Dauerschuldverhältnissen die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise für einmalige Leistungen sind Festpreise. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem Basiszinssatz zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

3. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben die gesamten Leistungen, die gelieferte Ware unser Eigentum. Kommen Sie mit der Zahlung in Verzug, können wir, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung unserer Rechte zurücknehmen, wenn wir Ihnen dies angekündigt und eine angemessene Nachfrist zur Zahlung gesetzt haben.

VI Obliegenheiten des Kunden
1. Sie haben Ihre über das Internet eingehenden Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Wir behalten uns vor, für Sie eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monaten ohne Rückfrage zu löschen.

2. Sie verpflichten sich, von uns für Sie zum Zwecke des Zugang zu den Diensten (insbesondere E-Mail und FTP-Daten) erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und uns unverzüglich zu informieren, sobald Sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Ihres Verstoßes gegen die Pflichten aus vorstehendem Satz Dritte durch Missbrauch der Passwörter unsere Leistungen nutzen, haften Sie uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

3. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es Ihnen obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf unseren Web-Servern abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Sie sollten eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchführen. Soweit ein Datenverlust auf Ihre mangelnde Datensicherung zurückzuführen ist, sind wir dafür nicht verantwortlich.

4. Im Falle der Lieferung von Programmen oder Bestandteilen verpflichten Sie sich, diese gründlich auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation zu testen, bevor Sie mit der operativen Nutzung beginnen. Dies gilt auch für Programme oder Bestandteilen, die Sie im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege durch uns erhalten.

5. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinträchtigen kann. Dieses Risiko tragen dann Sie allein.

VII. Mängelgewährleistung, Haftung und Schadensersatz
1. Sollte es vorkommen, dass Sie mit unserer Arbeit einmal nicht zufrieden sind, weil sie Mängel aufweist, werden wir die Beanstandung selbstverständlich prüfen und tatsächlich vorhandene Mängel durch Nachbesserung beseitigen. Daher sind weitergehende Wandlungs- und Minderungsrechte vorläufig ausgeschlossen. Sollte auch die Nachbesserung nicht erfolgreich sein, können Sie dann selbstverständlich Ihre Rechte geltend machen.

2. Die Nachbesserung obliegt uns, damit wir den selten vorkommenden Mangel auch feststellen und beseitigen können. Denn wenn Sie selbst Nachbesserungen oder Nachbearbeitungen vornehmen, können wir unsere eigene Leistung nicht mehr überprüfen. Das führt dann dazu, dass Sie Ihre Gewährleistungsrechte nicht mehr geltend machen können, es sei denn, wenn Ihre Tätigkeit nachweislich nicht ursächlich für den gerügten Mangel war, dann bleiben wir im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung verpflichtet.

3. Im nachfolgenden Rahmen sind Ihre Schadensersatzansprüche ausgeschlossen: bei Nichterfüllung, aus Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus Verträgen mit Schutzwirkung für Dritte und unerlaubter Handlung sind alle Ansprüche gegen uns, sowie unsere gesetzlichen Vertreter, sowie gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; hierzu gilt c. Dies gilt nicht bei Schadenersatzansprüchen aus Eigenschaftszusicherungen, die Sie gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.

4. Wir haften auch nicht für Schäden, die durch die missbräuchliche Verwendung eines Passwortes durch Sie eintreten oder wenn Sie Passwörter verschuldet einem Dritten zugänglich gemacht haben. Die Verwendung Ihrer Passwörter durch einen Dritten birgt für uns die Vermutung der fahrlässigen Zugängigmachung in sich, es sei denn, Sie können die Vermutung nachweislich ausräumen.

5. Wir haften im Übrigen

a. in voller Schadenshöhe bei eigenem groben Verschulden, dem unserer gesetzlichen Vertreter und dem unser leitenden Erfüllungsgehilfen, nicht jedoch bei grobem Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen;

b. außerdem dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung von Kardinalspflichten, hier auch der einfachen Erfüllungsgehilfen;

c. die Haftung wird der Höhe nach auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

6. Dieser Haftungsausschluss gilt auch bei der Versendung digitalen Datenmaterials, seien es Fotos oder Programme, Datenbestandteile etc. Wir legen selbstverständlich den höchsten Sicherheitsmaßstab unserer eigenen Arbeit zu Grunde. Dennoch können wir angesichts der technischen Entwicklung nicht ausschließen, dass sich ein Virus, gleich welcher Art, einschleicht. Auch können wir nicht ausschließen, dass sich in unserer Arbeit ein Fehler versteckt, der zu Folgeschäden an Ihrem System führt.

7. Unsere Haftung wird für jeden Schadensfall auf maximal 10.000,00 € begrenzt.

8. Vorstehender teilweiser Haftungsausschluss und die Haftungsbegrenzung gelten auch für etwaige Mangelfolgeschäden.

9. Natürlich haften wir auch nicht für eventuelle Schäden, die auf höherer Gewalt, Streik und ähnlichen unvorhergesehenen Umständen oder Ereignissen beruhen.

10. Wenn Sie unrichtige oder unvollständige Angaben machen, auch und insbesondere von dritter Seite, übernehmen wir natürlich keine Haftung.

VIII. Datenschutz
1. Für die Abwicklung des Vertrages ist es erforderlich, personenbezogene Daten über Sie zu speichern. Hierauf weisen wir besonders hin. Sie erklären sich hiermit einverstanden, dass diese nach den Vorschriften des Datenschutzgesetzes, des Telekommunikationsgesetzes und der sonstigen Datenspeicherungsvorschriften bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses, soweit erforderlich, bis zum endgültigen Abschluss der Geschäftsbeziehungen gespeichert bleiben. Auch kann es sein, dass Ihre Daten für den Fall, dass die Weitergabe notwendige Voraussetzung der Vertragserfüllung ist (etwa Anmeldung bei einem Provider, Benennung des für den Inhalt Verantwortlichen) an Dritte weitergegeben werden müssen. Auch hierzu erklären Sie Ihr Einverständnis.

2. Wir weisen dennoch ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Ihnen ist bekannt, dass jeder Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu beobachten. Für die Sicherheit der von Ihnen ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten tragen vollumfänglich allein Sie selbst Sorge.

IX. Rechtsgeltung/Gerichtsstand/Salvatorische Klausel
1. Für die Geschäftsbedingungen und die Rechtsbeziehungen zwischen uns gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Wir erlauben uns auch, als Erfüllungsort für die Zahlungspflicht Oberwölz und als Gerichtsstand Graz zu vereinbaren.

2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so soll natürlich der Vertrag weiter Bestand haben. Daher wird davon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck entspricht.